Pressemitteilungen

21.04.2020

Rangliste der Pressefreiheit

Wachsam bleiben

Der Deutsche Journalisten-Verband sieht im besseren Abschneiden Deutschlands in der RoG-Rangliste der Pressefreiheit keinen Grund für Journalisten und Medien, sich entspannt zurückzulehnen.

Die Organisation Reporter ohne Grenzen hat in ihrer jährlich veröffentlichten Rangliste Deutschland vom 13. auf den 11. Platz hochgestuft. Hauptursache dafür sei der Rückgang tätlicher Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten im Zusammenhang mit rechtspopulistischen Kundgebungen und Demonstrationen. „Es ist schön, dass sich hier die Lage ein wenig entspannt hat“, wertet DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall.

Der bessere Platz Deutschlands in der Rangliste dürfe nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Grundrecht der Presse- und Meinungsfreiheit „partiell unter Druck“ stehe. Mögliche Gefahren drohten etwa durch gesetzlich legitimierte Spionageaktivitäten des Bundesnachrichtendienstes, von denen auch Journalisten und ihre Informanten betroffen sein könnten. Problematisch seien auch die vom Gesetzgeber geplanten Verschärfungen des Netzwerkdurchsetzungs- und des Jugendschutzgesetzes. Überall: „Hier ist die Staatsferne der Medienaufsicht gefährdet.“ Es gelte also, in Sachen Pressefreiheit wachsam zu bleiben.

 

Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:

Hendrik Zörner

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