Pressemitteilungen

13.12.2018

Rundfunkbeitrag

DJV begrüßt EuGH-Urteil

Der Deutsche Journalisten-Verband begrüßt das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Rechtmäßigkeit des deutschen Rundfunkbeitrags.

„Das EuGH hat mit seiner Entscheidung Rechtssicherheit geschaffen“, erklärte der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbands, Frank Überall. „Das ist eine gute Nachricht für die Kollegen und Kolleginnen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, die mit ihrem Einsatz jeden Tag erneut das bestmögliche Produkt für die Beitragszahler schaffen.“

 

Mit dem vom Landgericht Tübingen angestrengten EuGH-Verfahren zur Vereinbarkeit des Rundfunkbeitrags mit EU-Recht sollte der Rechtsstreit um dessen Abschaffung nun zu einem Ende kommen. „In den gesellschaftlich aufgeheizten Debatten braucht es die Öffentlich-Rechtlichen mehr denn je“, sagte Überall. „Es ist wichtig, jetzt den Blick nach vorne zu lenken und dringende Fragen wie die künftige Finanzierung des öffentlichen Rundfunks und den künftigen Auftrag der Sendeanstalten zu lösen.“

 

 

 

 

 

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Sebastian Huld

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