21.11.2019

NPD-Demo in Hannover

Kippt der Nazi-Aufmarsch?

Am 23. November will die NPD in Hannover gegen kritische Journalisten demonstrieren. Heute entscheidet sich, ob die Demonstration in letzter Minute verboten wird.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) lehnt sich weit aus dem Fenster. Weil in dem Demonstrationsaufruf der NPD von "Rache für Karl" geschwafelt wird, womit ein ehemaliger SS-Mann gemeint ist, habe er die Polizeidirektion Hannover um eine Überprüfung gebeten, ob die Demonmstration zulässig sei: "Rache ist der unverhohlene Aufruf, etwas zu tun. Und zwar offenkundig - jedenfalls nach meiner Einschätzung - mehr, als was man auf einer Demonstration tut. Und das ist für mich eine Grenzüberschreitung", sagte Pistorius dem NDR.

 

Als Grenzüberschreitung haben der DJV, zahlreiche weitere Organisationen und mehr als 500 Journalistinnen und Journalisten den Plan einer gegen Journalisten gerichteten Nazi-Demo ebenfalls empfunden. "Schützt die Pressefreiheit" heißt der Aufruf der Demokraten gegen den NPD-Marsch. Insgesamt acht Gegendemonstrationen am selben Tag in der gleichen Stadt sollen zeigen, dass die Rechtsaußen-Aktivisten Gegenwind bekommen.

 

Es ist aber gut möglich, dass die Demonstration der NPD gar nicht stattfindet. Der Innenminister hat der Versammlungsbehörde gute und wichtige Hinweise geliefert. Mal sehen, was die daraus macht.

 

Ein Kommentar von Hendrik Zörner