09.08.2019

Internetzensur

Im Neuland gestolpert

Das türkische Nachrichtenportal Bianet ist nicht von der Sperre regierungskritischer Webseiten betroffen. Durch ein Versehen, wie es jetzt hieß, gelangte das Portal auf die Liste der 136 Seiten, die gesperrt werden.

Sorry, war nur ein Versehen. So etwa lautete der Rückzieher, den die türkische Justiz jetzt gegenüber dem Nachrichtenportal Bianet machte. Das Portal wird nun doch nicht gesperrt, die dort arbeitenden Journalisten können weiter recherchieren und berichten. Das ist gut, aber beileibe kein Sieg der Pressefreiheit. Denn 135 andere Seiten werden vom Netz genommen, darunter Digitalauftritte von Politikern ebenso wie von kleinen Onlinemedien.

 

Ein Richter in Ankara hatte Mitte Juli die Liste beschlossen. Der Vorwurf gegen die Webseiten: Bedrohung der nationalen Sicherheit, des öffentlichen Lebens und des Präsidenten. Also das ganze Paket. Nur die sonst übliche Terrorpropaganda fehlte. Als in dieser Woche die bevorstehenden Sperren bekannt wurden, war der Protest groß. Der DJV forderte die Bundesregierung auf, sich auf diplomatischem Weg gegen die Internetzensur stark zu machen. Kurz darauf dann der Rückzieher in Sachen Bianet. Das Portal sei irrtümlich auf die schwarze Liste geraten.

 

Da ist der Richter wohl im Neuland gestolpert.

 

Ein Kommentar von Hendrik Zörner