DJV-Lexikon: Urheberrechtsverletzungen

"Was tun, wenn ich meine Beiträge auf anderen Internetseiten finde, denen ich keine Genehmigung eingeräumt habe?"

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Die vom DJV herausgegebene jährliche Honorarübersicht eignet sich als Schätzgrundlage für den Schadensersatz im Falle einer unerlaubten Nutzung von Beiträgen im Internet. Das hat das Amtsgericht Köln bereits am 27. Juni 2011 entschieden (Aktenzeichen 137 C 52/11). Das Urteil ist Ende des Jahres rechtskräftig geworden, nachdem der Beklagte seine Berufung zurückgenommen hatte.

Konkret ging es um Beiträge auf einem Internetportal, die laut Gericht "von journalistisch und fachlich befähigten Mitarbeitern" verfasst wurden. Der Beklagte hatte die vom Chefredakteur verfasste "Checkliste und Ratgeber für den Kauf bewohnter Häuser und Eigentumswohnungen" auf seine Internetseite gestellt.

Wie immer stellte sich die Frage, in welcher Höhe der Schadensersatz ausfällt, wenn journalistische Beiträge ungefragt übernommen werden. Das Gericht sah die Honorarübersicht des DJV in der Fassung von 2006 als geeignete Schätzgrundlage an und kam damit auf ein angemessenes Honorar von 0,16 Euro pro Zeichen. Das Gericht führte dazu aus: "Das erscheint dem Gericht jedenfalls dann nicht überhöht, wenn der für diesen Beitrag zugrundegelegte Zeitraum von 12 Monaten massiv überschritten wird. Die Nutzungsdauer belief sich auf mehr als 9 Jahre."
Konkret ergab sich daraus bei 3.860 Zeichen ein Schadensersatzanspruch von 618 Euro.

Bereits am 9. Dezember 2010 hatte das Landgericht Potsdam (Az. 2 O 232/10) in einem anderen Fall entschieden, dass die DJV-Honorarübersicht als Grundlage für die Bemessung von Schadensersatzansprüchen herangezogen werden kann.

Die Übersicht "Honorare und Vertragsbedingungen" kostenlos als PDF beim DJV erhältlich, außerdem kann sie in Papierform für 6,50 Euro zzgl. Versandkosten bezogen werden.