DJV-Lexikon: Scheinselbständigkeit

Viele Freie sind nicht selbständig tätig, sondern üben die gleichen Tätigkeiten wie Festangestellte aus: Sie haben ihren festen Arbeitsplatz in der Redaktion, mehr oder weniger vorgeschriebene Dienstzeiten, bestimmte Vorgesetzte und haben auch bei der inhaltlichen Ausgestaltung ihres Arbeitsfeldes die Weisungen der Redaktionsleitung bzw. Geschäftsführung zu befolgen.

Selbständig ist,
-wer ein eigenes betriebliches Konzept ausführt
- Arbeitsort und -zeit selbst festlegen kann
- eigene Arbeitsmittel hat
- nicht an einen Arbeitgeber gebunden ist.

Umgekehrt ist Arbeitnehmer,
- wer weisungsgebunden arbeitet, also verpflichtende Vorgaben erhält zu Ort, Zeit und Art der Arbeitsausführung - routinemäßige Aufgaben des Auftraggebers ausführt
- Vorgesetzte hat in dieser Tätigkeit nur für einen Auftraggeber arbeitet
- mit Arbeitsmitteln des Auftraggebers arbeitet, beispielsweise in dessen Gebäude

Wer einen Pauschal- oder Rahmenvertrag mit einem Medium hat, ist dadurch weder automatisch als Arbeitnehmer noch umgekehrt als Selbständiger einzustufen. Vielmehr kommt es immer darauf an, wie konkret gearbeitet wird. Auch die Gewährung von Urlaub ist kein Indiz für die Unselbständigkeit, auch wenn dies immer wieder von einigen Auftraggebern gerne als Argument gegen die Einfügung eines solchen Anspruchs in Verträgen genutzt wird.

Wer scheinselbständig arbeitet, wird meistens von seinen Auftraggebern nicht in der Sozialversicherung versichert, weil diese durch die Scheinselbständigkeit natürlich erhebliche Sozialversicherungsabgaben sparen können. Eine Ausnahme stellen die vielen scheinselbständigen Freien an den öffentlich-
rechtlichen Rundfunkanstalten dar, die von den Sendern häufig (aber auch nicht immer) in der Sozialversicherung versichert werden.

Die Künstlersozialkasse dagegen nimmt scheinselbständige Freie nicht auf, sofern sie von der Scheinselbständigkeit überhaupt erfährt. Wenn die KSK fälschlich von einer Scheinselbständigkeit ausgeht und die Aufnahme ablehnt, sollte nach Beratung durch den DJV dagegen vorgegangen werden. Ein Widerspruch gegen die Ablehnung muss spätestens vier Wochen nach Zugang bei der KSK erhoben werden.

Statusklärung

Zu erwähnen ist die Möglichkeit, durch eine Anfrage bei der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung verbindlich klären zu lassen, ob eine Selbständigkeit bzw. ein Beschäftigungsverhältnis vorliegt. Den Antrag stellen können Auftraggeber oder Auftragnehmer. Diese Rechtsfrage betrifft allerdings nur den Status bei der Sozialversicherung. Es kann also sein, dass ein „freier Mitarbeiter“ bei der allgemeinen Sozialversicherung für Arbeitnehmer versichert wird, der Arbeitgeber ihm aber freiwillig keinen Arbeitsvertrag aushändigt. Vielleicht behandelt der Arbeitgeber den „Freien“ auch steuerlich weiterhin als Selbständigen! Der Gesetzgeber ist derzeit nicht bereit, einheitlich und verbindlich für alle Rechtsgebiete zu regeln, wer als Arbeitnehmer gilt.

Wichtig ist allerdings: Grundsätzlich ist die Künstlersozialkasse für die Klärung der Selbständigkeit zuständig. Wer also schon von der KSK aufgenommen wurde, braucht eigentlich keine zusätzliche Klärung durch eine Clearingstelle. Nach den Rundschreiben der Sozialversicherung ist das Vorliegen der Mitgliedschaft der KSK eine ausreichende Bestätigung für die Selbständigkeit. Sollten Auftraggeber die Frage der Selbständigkeit thematisieren, sollten sie daher auf die bestehende KSK-Mitgliedschaft aufmerksam gemacht werden.

Ausführlichere Informationen und Handreichungen zum Thema Scheinselbständigkeit sind bei der DJV-Bundesgeschäftsstelle, hier in diesem Internetauftritt unter „Fragen und Antworten“ und im DJV-Ratgeber „Scheinselbständig“ erhältlich.

DJV-Mitglieder sollten bei Problemen in Sachen Scheinselbständigkeit stets juristischen Rat beim DJV einholen.