DJV-Lexikon: Onlinejournalisten und Künstlersozialkasse

Freie Journalisten, die Online-Portale und sonstige Projekte betreiben, die sich durch Werbung finanzieren, können sich über die Künstlersozialkasse versichern.

Viele Internetpublizisten setzen heute darauf, ihre Blogs oder Online-Portale über Anzeigen zu finanzieren. Dazu gehören Anzeigen von direkt angesprochenen Firmen aus dem Lokal- oder Themenbereich, weiterhin so genanntes Affiliate Marketing und – wirtschaftlich aber oft weniger attraktiv – Angebote wie die Google-Anzeigenbox.

Die Einnahmen aus der Werbung gelten nicht als “Nebentätigkeit”, wenn die Werbung die journalistische Arbeit der Journalisten finanziert. Das hat das Bundessozialgericht am 21. Juli 2011 entschieden.

Bis dahin hatte die Künstlersozialkasse die Meinung vertreten, dass solche Einnahmen als Nebentätigkeit zu bewerten sind, die ab einem monatlichen Gewinn von über 400 Euro (wie bei anderen Nebentägigkeiten, etwa gleichzeitig ausgeübtem Verkauf von Versicherungsverträgen) eine Versicherungspflicht in der Kranken- und Pflegeversicherung der Künstlersozialversicherung und ab derzeit 2.400/2.750 Euro (Ost/West) monatlichen Gewinn auch die Rentenversicherungspflicht der Künstlersozialversicherung ausschließen.

Folge ist dann, dass die Versicherten entweder teilweise oder ab 2.400/2.750 Euro Gewinn monatlich komplett aus der Künstlersozialversicherung ausscheiden und ihre soziale Absicherung dann entsprechend teilweise oder komplett auf eigene Kosten finanzieren müssen.

Das Bundessozialgericht hat sich mit dem Urteil für eine moderne Interpretation des Publizisten-Einkommens entschieden: “Wirtschaftlich ist die Refinanzierung einer über das Trägermedium “Internet” ausgeübten journalistischen Tätigkeit durch Werbeeinnahmen wegen der dort vorherrschenden kostenfreien Verfügbarkeit von Informationen (“Gratiskultur”) eine notwendige Bedingung für die Ausübung dieser Tätigkeit.”

Dieser Auffassung des Bundessozialgerichts kann nur zugestimmt werden. Im Internetzeitalter heißt es für viele freie Journalisten nicht mehr, in Abhängigkeit von Verlagen und anderen Auftraggebern zu arbeiten, sondern zur Direktvermarktung der Angebote zu schreiten und selbst Werbung zu akquirieren. Werbefinanzierung muss den freien Journalisten dabei nicht notwendig zum willenslosen Agenten der Werbung machen, sondern kann das publizistische Profil unter Umständen sogar von Vorgaben von Verlagswerbern frei machen. Natürlich gibt es aber auch immer wieder Eingriffsversuche von Werbern, wie einige DJV-Mitglieder berichten. Hier ist sicherlich noch viel in der Zukunft zu tun. Das Bundessozialgericht hat allerdings ein deutliches und gutes Zeichen gesetzt.